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Süddeutsche online 23.04.07

High-Tech-Offensive gegen den Klimawandel

Bis zum Herbst will Bundesforschungsministerin Annette Schavan eine High-Tech-Strategie gegen den die Erderwärmung vorlegen. Dafür sollen in den nächsten drei Jahren 255 Millionen Euro zur Verfügung stehen.

Die High-Tech-Strategie soll einen konkreten Fahrplan zur Entwicklung klimaschonender Technologien und Verfahren beinhalten. Das Forschungsministerium hofft dabei auch auf konkrete Vereinbarungen zwischen Wirtschaft und Wissenschaft „Wir brauchen jetzt einen Schub“, erklärte Schavan (CDU) bei der Eröffnung eines Klima-Forschungsgipfels in Hamburg.

Schavan erklärte, das Bundesforschungsministerium werde in den nächsten drei Jahren 255 Millionen Euro für die Forschung zum Klimawandel zur Verfügung stellen.

Die Mittel werden durch Umschichtungen im Etat des Ministeriums freigemacht. Nach Aussage Schavans sind sie vor allem dazu gedacht, private Investitionen aus der Wirtschaft anzukurbeln.

Steuerliche Anreize sollen langfristig Fördergelder ablösen

Auf Dauer soll das Klimaprogramm allerdings auch durch weitere Gelder aus dem Bundeshaushalt finanziert werden. „Bei den Haushaltverhandlungen für 2008 habe ich einen entsprechenden Aufwuchs der generellen Forschungsmittel beantragt“, erklärte die CDU-Politikerin.

Sie forderte das Finanzministerium auch indirekt dazu auf, langfristige Steuererleichterungen für Investitionen in Klimaschutz-Technologien zu schaffen. „Forschungspolitik und –förderung werden nach 2010 in Deutschland vermutlich nicht mehr nur mit öffentlichen Programmen geschehen, sondern dann werden auch steuerliche Anreize eine Rolle spielen“, sagte Schavan in ihrer Rede.

Atomkraft als "Brückentechnologie"

Auf dem Klimagipfel in Hamburg treffen sich heute 200 führende Vertreter aus Wirtschaft und Wissenschaft, um über mögliche Lösungen im Kampf gegen den Klimawandel zu diskutieren.

Dabei stehen neben der Erforschung neuer Technologien auch der Umgang von Landwirtschaft, Bauwesen oder Verkehr mit dem Thema im Blickpunkt. Die Ergebnisse sollen die Grundlage für die Klimastrategie der Bundesregierung bilden. Ein weiteres Treffen ist für den 16. Oktober geplant.

Welche Rolle die Atomkraft in der Forschungspolitik spielen wird, bleibt ungewiss. Im Vorfeld des Gipfels hatte sich Schavan gegen einen schnellen Atomausstieg ausgesprochen. Gegenüber der Passauer Neuen Presse hatte sie erklärt, die Atomkraft werde als "'Brückentechnologie' Bedeutung haben, solange wir nicht genügend Energie einsparen und fossile sowie erneuerbare Energiequellen nicht ausreichen."

Der ehemalige Chef des UN-Umweltprogramms Unep, Klaus Töpfer (CDU), hatte Schavan heute in einem Interview mit "Deutschlandradio Kultur" widersprochen. Die Atomkraft sei zwar eine "Brückentechnologie", doch diese Brücke solle "so kurz wie möglich" gemacht werden, sagte Töpfer, der stattdessen massive Investitionen in erneuerbare Energien anriet.
 
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